Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmenskunden der Doceram GmbH

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr.



1. Allgemeines / Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Zur Verfügung stehende Sprachen
4. Wesentliche Merkmale der Ware
5. Zustandekommen des Vertrages
6. Bestellablauf
7. Speicherung des Vertragstextes
8. Lieferung / Liefergebiet /Gefahrübergang
9. Höhere Gewalt und Ähnliches
10. Preise / Versandkosten
11. Zahlungsbedingungen und -möglichkeiten
12. Pflichten des Kunden
13. Mängelhaftung / Gewährleistung
14. Verjährung der Mängelansprüche
15. Haftung, Haftungsbegrenzung / -auschluss
16. Sonstiges




1. Allgemeines / Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person (einschließlich des öffentlichen Rechts), eine rechtsfähige Personengesellschaft oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen, die / das bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer / seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Für unsere Verträge und deren Erfüllung gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Unternehmers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprechen bzw. eine Ausführung der Lieferung / Leistung erfolgt. Jeglichen Vertragsangeboten des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Wir behalten uns das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung jederzeit die im Online-Shop präsentierten Produkte herauszunehmen bzw. durch andere zu ersetzen.

2. Vertragspartner

Bei Bestellungen über unseren Online-Shop kommt der Vertrag zustande mit der:

DOCERAM GmbH
Hesslingsweg 65 - 67
D-44309 Dortmund

Tel.: +49 (0) 231 / 9250 25-0
Fax: +49 (0) 231 / 9250 25 -70
E-Mail: info@doceram.com

Geschäftsführer:
Dipl.-Wirtschaftsingenieur Stefan Veltum

Sitz der Gesellschaft: Dortmund
Eingetragen beim Amtsgericht Dortmund
Handelsregister-Nr.: HR B 11293
USt-IdNr. DE 8116 970 06
St-Nr. 112/5717/1531

3. Zur Verfügung stehende Sprachen

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch und englisch.

4. Wesentliche Merkmale der Ware

Gegenstand des Online-Kataloges sind keramische Passstifte Z-101 und ziehbare Pass-Stifte Z-101 jeweils in unterschiedlichen Längen. Mit keramischen Passstiften bzw. ziehbaren kera-mischen Passstiften können z.B. Baugruppen von Vorrichtungen exakt positioniert oder Schweißbaugruppen formschlüssig in Position gehalten werden. DOCERAM verwendet bei den Passstiften den Werkstoff Z-101 auf Zirkondioxid-Basis, der sich durch große Härte, Biegefestigkeit und Schlagzähigkeit auszeichnet. Diese Passstifte sind extrem widerstandsfähig gegenüber Abrieb und erreichen somit erheblich längere Standzeiten als metallische Passstifte – und das auch bei starker mechanischer Beanspruchung, denn der Werkstoff ist abriebfest und schlagzäh. Die hohe Schlagzähigkeit hat zur Folge, dass die Stifte bei Bedarf sogar mit dem Hammer montiert werden können.
Weitere Informationen können von Ihnen über (www.doceram.com/shop) aufgerufen werden.

5. Zustandekommen des Vertrages

5.1 Die Darstellung der Artikel im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Mit Ihrer Bestellung geben Sie uns gegenüber indes ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

5.2 Die automatische Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung ist keine Vertragsannahme unsererseits, sondern bestätigt Ihnen lediglich den Eingang Ihrer €-Mail in unserem Hause.

5.3 Der Vertrag kommt erst mit der Annahme Ihrer Bestellung durch uns zustande. Wir nehmen Ihre Bestellung unabhängig von der Zahlungsart erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an.

6. Bestellablauf

6.1 Sie können aus unserem Online-Katalog Artikel auswählen und diese durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln.
Den Inhalt des Warenkorbs können Sie durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ unverbindlich ansehen. Selbstverständlich können Sie Ihre Angaben im Bestellvorgang jederzeit durch „Zurück“ in Ihrem Browser korrigieren und / oder verändern. Bei Fehlangaben können Sie die Bestellmenge z.B. über den Button „Warenkorb anzeigen“ anklicken und den Punkt „Menge“ vor dem Produkt die Bestellmenge ändern. Ferner können Sie durch Anklicken des Buttons „X“ den Artikel wieder ganz aus dem Warenkorb herausnehmen.

6.2 Wenn Sie die Artikel im Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie den Button „Bestellung abschließen“ oder „Weiter“ an. Sie werden zur Eingabe ihrer persönlichen Daten (Name, Anschrift usw.) und der Auswahl der Zahlungsart aufgefordert. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Sie haben dabei jederzeit die Möglichkeit, wieder zum Warenkorb zurückzukehren und Änderungen im Warenkorb vorzunehmen. Soweit Sie den Bestellvorgang fortsetzen wollen betätigen sie den Button „Weiter“.

6.3 Danach wird die Versandmethode angezeigt. Soweit Sie den Bestellvorgang fortsetzen wollen betätigen sie den Button „Weiter“.

6.4 Danach werden Sie nach der Rechnungsadresse und Notizen zur Bestellung gefragt. Soweit Sie den Bestellvorgang fortsetzen wollen, betätigen sie den Button „Weiter“.

6.5 Am Ende des Bestellvorganges können Sie vor Absendung der Bestellung unter dem Punkt „Bestellung prüfen und bestätigen“, sämtliche Angaben (z.B. persönliche Daten, Zahlungsart, bestellte Artikel usw.) nochmals zu überprüfen und ggf. zu ändern, bevor Sie Ihre Bestellung durch betätigen des Buttons „Bestellung absenden“ absenden.

6.6 Den Bestellvorgang können Sie jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen oder durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ abschließen. Über den Button „Bestellung absenden“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Artikel ab.

6.7 Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgegeben haben schicken wir Ihnen eine automatische Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung per E-Mail mit dem Hinweis „Vielen Dank für Ihre Bestellung.“ zu, in welcher Ihre Bestellung im Einzelnen aufgeführt wird und in der als Anhang die nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und dem Artikel 246c des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) geforderten Informationen, insbesondere unsere AGB nochmals in Textform enthalten sind. Diese können Sie speichern und über die Druckfunktion Ihres E-Mailprogramms ausdrucken.


7. Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern den Vertragstext mit den Ihrerseits eingegebenen konkreten Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, das Bestellformular welches Ihnen nach Abschluss des Bestellvorganges angezeigt wird oder die automatische Bestellbestätigung mit Anhang auszudrucken. Mit der automatischen Bestellbestätigung können Sie die Bestellung mit allen eingegebenen Daten und unseren AGB ausdrucken.
Sie können hier Ihre persönlichen Einstellungen über die Seite „Mein Konto“ verwalten und hier Ihre Bestellung jederzeit über „Ihre Bestellung im Shop anzeigen“ einsehen.

8. Lieferung / Liefergebiet / Gefahrübergang

8.1 Angaben über den Zeitpunkt der Lieferung sind unverbindlich.

8.2 Die Lieferung unserer Artikel erfolgt durch Sendung ab Lager ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, in die Niederlande, die Slowakei, die Ukraine nach Frankreich, Italien, Spanien, Österreich, Tschechien an die dort von Ihnen angegebene Lieferadresse.

8.3 Die Wahl eines angemessenen Versandweges sowie einer angemessenen Versand- und Verpackungsart bleibt uns überlassen.

8.4 Es wird Lieferung „ab Werk“ vereinbart. Dies gilt auch, wenn versandkostenfreie Lieferung vereinbart ist oder auf Ihren Wunsch die Sache versendet wird.

9. Höhere Gewalt und Ähnliches

9.1 Sollten wir durch höhere Gewalt, durch Krieg, Terror, Naturgewalten, Arbeitskampfmaßnahmen bei uns bzw. unseren Zulieferbetrieben, Beschädigungen der Erzeugungs-, Übertragungs-, Verteilungs- oder Kommunikationsanlagen oder Computerhard- und -software, Anordnungen der öffentlichen Hand oder durch sonstige Umstände, die abzuwenden nicht in unserer Macht liegt bzw. mit einem angemessenen technischen Aufwand nicht erreicht werden kann, an der Leistung gehindert sein, so ruhen unsere Leistungspflichten, bis diese Umstände und deren Folgen beseitigt sind. In solchen Fällen können Sie keinen Schadensersatz von uns beanspruchen. Wir werden in diesen Fällen mit allen angemessenen Mittel dafür sorgen, dass wir unseren Verpflichtungen aus diesem Vertrag sobald wie möglich wieder nachkommen können.

9.2 Sie werden Ihrerseits im Falle von Ziffer 9.1 von Ihren Gegenleistungspflichten für die Zeit des Ruhens unserer Verpflichtungen befreit.

10. Preise / Versandkosten

Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die auf den Produktseiten genannten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unserer Preise verstehen sich in Euro sowie soweit anfallend zzgl. der gültigen Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.
Zur Übersicht der Versandkosten

11. Zahlungsbedingungen und -möglichkeiten

11.1 Sie haben die Möglichkeit bei der Bestellung, aus den nachstehend aufgelisteten verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart bei der Leistungsbeschreibung des Produktes vorgegeben ist. Sie können den zu entrichtenden Kaufpreis wahlweise auf folgende Arten entrichten:

•    Vorauskasse nach Eingang unserer Auftragsbestätigung

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Belastung ihres Kontos mit Versand der Ware.

11.2 Bei Zahlung per Bankeinzug haben Sie jene Kosten zu tragen, die uns infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung Ihres Kontos oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelten Daten Ihrer Bankverbindung entstehen.

11.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich von uns anerkannt worden sind.

11.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

12. Pflichten des Kunden

12.1 Sie haben die Sache unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen, gegebenenfalls einer Funktionsprüfung zu unterziehen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen. Sie haben die Sache mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu behandeln. Unterbleibt die Anzeige, so ist jegliche Mängelhaftung für die Sache ausgeschlossen.

12.2 Die Beschaffenheit der Sache gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge bei uns nicht binnen 1 Monats nach der Ablieferung der Sache eingeht. Verborgene Mängel, die innerhalb der vorgenannten Frist nicht zu entdecken sind, können nur dann gegen uns geltend gemacht werden, wenn die Mängelanzeige innerhalb von einem Jahr nach der Übergabe der Sache eingegangen ist.

13. Mängelhaftung / Gewährleistung

13.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.

13.2 Schadensersatz statt der Leistung kann im Rahmen der Mängelhaftung nur bei Vorsatz und grob fahrlässiger Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden.

14. Verjährung der Mängelansprüche

14.1 Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen verjähren in einem Jahr ab Lieferungseingang. Veräußern Sie die von uns gelieferte Sache im Rahmen Ihres gewöhnlichen Geschäftsbetriebs weiter, so bleiben Ihre Rückgriffsansprüche aus § 478 BGB – abweichend von der in Satz 1 genannten Frist – unberührt.

14.2 Bei Haftung wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit finden die gesetzlichen Verjährungsfristen Anwendung.

15. Haftung, Haftungsbegrenzung / -ausschluss

15.1 Wir haften – vorbehaltlich der Haftung aus Produkthaftung (Produkthaftpflichtgesetz) die mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich nicht abbedungen ist – gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn es sich um einen Schaden
a) aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt oder
b) der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruht.

15.2 Wir haften auch bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst erlaubt, auf deren Erfüllung Sie daher vertrauen und auch vertrauen dürfen), bei leichter Fahrlässigkeit jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schäden. Bei Schäden, die auf eine leicht fahrlässige Verletzung nicht vertragswesentlicher Pflichten zurückzuführen sind, haften wir nur, soweit es sich um Körper- und Gesundheitsschäden handelt.

15.3 Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 15.2 gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit von unseren Arbeitnehmern und Mitarbeitern, welche nicht zu unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen gehören, verursacht werden.

15.4 Wir haften nicht für unvorhersehbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, es sei denn, es liegt ein Fall der Ziffer 15.1 vor.

15.5 Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe sowie unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen einschließlich deren Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe.

16. Sonstiges

16.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Zusätzliche Vereinbarungen zu diesem Vertrag sowie Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.

16.2 Das Vertragsverhältnis und sämtliche Verpflichtungen die sich daraus ergeben, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention for International Sale of Goods vom 11.04.1980).

16.3 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Dortmund.

16.4 Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Vertragspartner sowie für Streitigkeiten in Bezug auf das Entstehen und die Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses ist unser Geschäftssitz in Dortmund. Wir sind jedoch berechtigt den Vertragspartner an seinem Sitz zu verklagen.